Aus Aleppo lernen

Die Katastrophe von Aleppo zeigt einmal mehr deutlich das Versagen Deutschlands und der EU auf, wenn es darum geht die Petersberger Aufgaben zu erfüllen. Um auf solche Ereignisse in Zukunft besser reagieren zu können, fordern wir die europäischen Mitgliedsstaaten dazu auf das Konzept des European Headline Goal zu überarbeiten und auch, wenn es wie im Fall von Aleppo notwendig ist anzuwenden. Um die Anwendung überhaupt zu gewährleisten, fordern wir:

  1. die Erhöhung der Anzahl der in ständiger Bereitschaft stehenden Soldaten
  2. die Einführung einer dauerhaften Kommandostruktur für diese Einsätze
  3. die Reaktionszeit von 60 Tagen auf 14 Tage zu senken
  4. die Truppen für diese Einsätze zu modernisieren und auszurüsten

Die diplomatische Lösung ist der militärischen weiterhin jederzeit vorzuziehen, doch kann es sich die Europäische Union nicht mehr erlauben bei humanitären Katastrophen einfach nur am Rand zu stehen und ihr Bedauern ausdrücken, sondern muss stets in der Lage sein im Notfall militärischen Mitteln einzugreifen.

Perspektivisch sind diese Forderungen nur durch eine gemeinsame Europäische Armee zu bewerkstelligen.